Öl, Armut und Umweltzerstörung
Clean up the Niger Delta!
In ihrer Gier nach Öl missachten Erdölfirmen im Nigerdelta regelmäßig Umweltbelange und Menschenrechte. Seit den 50er Jahren machen sich die Unternehmen der Umweltverschmutzung schuldig und rauben so der lokalen Bevölkerung – welche vorwiegend vom Ackerbau und Fischfang lebt – die Lebensgrundlage. Sobald sich Betroffene für ihre Rechte einsetzen, werden sie von denjenigen gewaltsam unterdrückt, denen Petrodollars wichtiger sind, als die Bedürfnisse der Bevölkerung.
Amnesty International engagiert sich weiterhin in der seit Juni 2009 laufenden Kampagne und fordert vom Präsidenten Nigerias, Goodluck Jonathan und den im Nigerdelta ansässigen Ölfirmen eine umfassende Reinigung des verschmutzen Gebietes und eine strengere Regulierung der Ölindustrie. Zwei Amnesty-Berichte von 2009 und 2011 belegen, dass die Ölindustrie für die weitverbreitete Umweltverschmutzung und den damit zusammenhängenden Menschenrechtsverletzungen im Nigerdelta verantwortlich ist.
Die Auswirkungen von ausgelaufenem Öl, Abfallhaufen und Gasfackeln auf die Gesundheit der Bevölkerung, die Luft, den Boden und das Wasser sind heute bestens bekannt. Öllecks entstehen aufgrund der Korrosion der alten Leitungen und des mangelhaften Unterhalts der Anlagen, sowie aufgrund menschlichen Versagens aber auch durch Sabotage und Erdöldiebstahls. Die Verschmutzung hat dem Boden, dem Wasser und der Luft enorm geschadet. Dadurch werden zahlreiche Menschenrechte, wie das Recht auf Gesundheit, auf eine saubere Umwelt und einen angemessenen Lebensstandard weiterhin aufs gröbste missachtet. Ein angemessener Lebensstandard umfasst auch das Recht auf Wasser und Ernährung, sowie das Recht, seinen eigenen Lebensunterhalt zu verdienen.
Hunderttausende sind von dieser Katastrophe betroffen. Wie meist trifft es die Ärmsten der Armen und diejenigen, deren Lebensunterhalt von der traditionellen Subsistenzwirtschaft wie der Fischerei oder Landwirtschaft abhängt am Meisten.
Ungenügende oder kaum angewendete Regelungen
Auch in Nigeria gibt es Gesetze und Richtlinien, die Unternehmen dazu verpflichten, die internationalen Normen betreffend «guter Unternehmensführung bei der Erdölförderung» einzuhalten. Zudem gibt es Gesetze und Richtlinien zum Schutze der Umwelt, diese werden jedoch in der Praxis kaum angewendet. Die zuständigen Behörden sind ineffizient und in einigen Fällen in Interessenskonflikte verwickelt.
Die Ölunternehmen haben bis anhin von der schwachen Regulierung der Ölindustrie durch die nigerianische Regierung profitiert und keinen Grund gesehen, an ihren Geschäftspraktiken etwas zu ändern. Es wurden weder angemessene Maßnahmen ergriffen, um der Umweltverschmutzung vorzubeugen, noch wurde versucht, bestehende Probleme anzugehen.
Die nigerianische Regierung hat ihre eigene Bevölkerung bis anhin nicht geschützt, im Gegenteil. Den BewohnerInnen des Nigerdeltas wird systematisch der Zugang zu Informationen betreffend der Auswirkungen der Ölförderung und der Erschließung weiterer Gebiete verweigert.
Das fordert Amnesty International
Seit der Lancierung der Kampagne 2009 fordert Amnesty Zugang zu Informationen betreffend der verschmutzten Gebiete und der Auswirkungen auf die Gesundheit für die lokale Bevölkerung. Daraufhin haben einige Ölfirmen, welche in der Region Öl fördern, namentlich Shell, ENI und Total, gewisse Informationen und Berichte öffentlich gemacht oder sich zumindest dafür eingesetzt, dass dies in näherer Zukunft geschehen wird.
Nun fordert Amnesty eine vollumfängliche Säuberung der Region und eine vom nigerianischen Staat vorgeschriebene und durchgesetzte Rechenschaftspflicht für Ölfirmen. Gemeinsam mit dem Zentrum für Umwelt, Menschenrechte und Entwicklung (CEHRD) engagiert sich Amnesty International, damit Shell sich zu einer ersten Zahlung von einer Milliarde US-Dollar verpflichtet, um die Säuberung der durch Öllecks verursachten Umweltverschmutzung im Nigerdelta beginnen zu können.
04.2012
